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Schutz für Mutter und Kind: Was schwangere Frauen wissen müssen

2021-06-15T13:40:20+02:0015. Juni 2021|

In der Schwan­ger­schaft ist die Gesund­heit von Mut­ter und Kind eini­gen Risi­ken aus­ge­setzt. Der Staat schützt die­se Lebens­pha­se in beson­de­rer Wei­se und ver­pflich­tet dabei auch Arbeitgeber.

von Gise­la Haberer

„Mut­ter und Kind wohl­auf“ – das wol­len alle hören. Doch eine Rund-um-Absi­che­rung gibt es nicht. Gleich­wohl wird das Wohl­erge­hen von Schwan­ge­ren und wer­den­dem Leben auf ver­schie­de­nen Wegen gesell­schaft­lich geför­dert: Finan­zi­ell durch Aus­gleich von Lohn­ein­bu­ßen und den Erhalt des Arbeits­plat­zes, aber auch durch Zeit und Ruhe.

Ein Gesetz zum Schutz von Müttern

Frau­en, die nach deut­schem Recht beschäf­tigt wer­den, genie­ßen den gesetz­li­chen Mut­ter­schutz. Ihre Staats­an­ge­hö­rig­keit und ihr Fami­li­en­stand spie­len dabei kei­ne Rol­le. Der Schutz greift ab einem Mini-Job und gilt unab­hän­gig davon, wo sie arbei­ten: im Betrieb, im Home office, mobil, auf Abruf oder im Aus­lands­ein­satz. Seit 2018 genie­ßen auch schwan­ge­re Schü­le­rin­nen, Stu­den­tin­nen und Prak­ti­kan­tin­nen Mut­ter­schutz. Für Beam­tin­nen und Rich­te­rin­nen sind im Beam­ten­recht ähn­li­che Rege­lun­gen fest­ge­legt. Für Sol­da­tin­nen gibt es eine eige­ne Mut­ter­schutz­ver­ord­nung. courage-online.de erklärt, was der Mut­ter­schutz im Ein­zel­nen regelt:

Kündigung

Schwan­ge­re dür­fen ab Beginn ihrer Schwan­ger­schaft bis zum Ende der Schutz­fris­ten nach der Ent­bin­dung bezie­hungs­wei­se vier Mona­te nach einer Fehl­ge­burt ab der 13. Schwan­ger­schafts­wo­che nicht gekün­digt wer­den. Die­ser Kün­di­gungs­schutz gilt auch, wenn der Arbeit­ge­ber noch nichts von der Schwan­ger­schaft weiß. Eine Kün­di­gung wird in der Regel unwirk­sam, sobald Schwan­ge­re bin­nen zwei Wochen nach Erhalt des Kün­di­gungs­schrei­bens ihren Arbeit­ge­ber infor­mie­ren, dass sie in ande­ren Umstän­den sind. Es gibt aber Aus­nah­men: So dür­fen Schwan­ge­re zum Bei­spiel ent­las­sen wer­den, wenn sie ihre Arbeits­pflich­ten grob ver­let­zen, oder ein Betrieb schließt. Außer­dem besteht kein Kün­di­gungs­schutz, wenn die Schwan­ger­schaft erst nach einer Kün­di­gung ein­tritt. Die Befris­tung einer Arbeits­stel­le ist kei­ne Kün­di­gung. Daher ver­län­gert eine Schwan­ger­schaft auch nicht den Zeit­raum der Anstellung.

Gesundheitsschutz

Frau­en steht es frei, wann sie ihren Arbeit­ge­ber von ihrer Schwan­ger­schaft infor­mie­ren. Doch emp­fiehlt sich eine früh­zei­ti­ge Mit­tei­lung, da das Risi­ko einer Fehl­ge­burt oder einer Gesund­heits­schä­di­gung des Embry­os in den ers­ten Schwan­ger­schafts­wo­chen beson­ders hoch ist. Sobald der Arbeit­ge­ber infor­miert ist, muss er ent­spre­chen­de Rege­lun­gen tref­fen. So dür­fen Schwan­ge­re kei­ne Arbei­ten aus­füh­ren, die ihre Gesund­heit oder die ihres Kin­des gefähr­den könn­ten. Außer­dem ist ihre Arbeits­zeit beschränkt, zum Bei­spiel auf maxi­mal 8,5 Stun­den pro Tag arbei­ten und 90 Stun­den pro Dop­pel­wo­che (Min­der­jäh­ri­ge 80 Stun­den). Arbeits­zei­ten nach 20 Uhr sowie an Sonn-und Fei­er­ta­gen sind nur mit Ein­ver­ständ­nis der Schwan­ge­ren erlaubt. Außer­dem besteht ein Anspruch auf Ruhe­zei­ten und Frei­stel­lun­gen für Vorsorgeuntersuchungen.

Beschäftigungsverbot

Bei gesund­heit­li­chen Kom­pli­ka­tio­nen kann ein teil­wei­ses oder kom­plet­tes Beschäf­ti­gungs­ver­bot ärzt­lich attes­tiert wer­den. In die­ser Zeit haben Schwan­ge­re Anspruch auf Lohn­fort­zah­lung (Mut­ter­schutz­lohn). Sechs Wochen vor dem errech­ne­ten Geburts­ter­min dür­fen Schwan­ge­re nur auf eige­nen Wunsch wei­ter arbei­ten. In der Schutz­frist nach der Ent­bin­dung ist selbst das nicht mög­lich. Dann gilt ein abso­lu­tes Beschäf­ti­gungs­ver­bot in der Regel für acht Wochen nach der Geburt. Bei Früh- oder Mehr­lings­ge­bur­ten sowie bei einer Behin­de­rung des Kin­des ver­län­gert sich die­se Frist auf zwölf Wochen. Aus­nah­me: Schü­le­rin­nen und Stu­den­tin­nen. Sie kön­nen auf ihren Wunsch von ihrer Schu­le oder Hoch­schu­le ver­lan­gen, ihre Aus­bil­dung direkt nach der Ent­bin­dung fort­zu­set­zen. Aber: Seit 2018 müs­sen Schu­len und Hoch­schu­len Nach­tei­le aus­glei­chen, die sich aus not­wen­di­gem Gesund­heits­schutz von Mut­ter und Kind erge­ben. So sind even­tu­ell Aus­bil­dungs­fris­ten zu verlängern.

Lücken im Mutterschutz

Selbst­stän­di­ge, Geschäfts­füh­re­rin­nen und Haus­frau­en arbei­ten – nur sind sie dabei nicht wei­sungs­ge­bun­den. Sprich: Sie haben kei­nen Arbeit­ge­ber, der ver­pflich­tet wäre, ihre Gesund­heit zu schüt­zen. Ihnen bleibt nur, selbst für sich und ihr wer­den­des Kind zu sor­gen. Aus­nah­me: Frau­en in arbeit­neh­mer­ähn­li­chen Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­sen. Sie ent­schei­den zwar vie­les frei, etwa wie lan­ge und wo sie arbei­ten, sind aber finan­zi­ell über­wie­gend von einem Auf­trag­ge­ber abhän­gig. Die­sem gegen­über grei­fen dann even­tu­ell die Rege­lun­gen zum Mut­ter­schutz. Wol­len Frau­en abklä­ren, ob sie arbeit­neh­mer­ähn­lich beschäf­tigt sind, kön­nen sie sich an die Clea­ring­stel­le der Deut­schen Ren­ten­ver­si­che­rung Bund wenden.

Schutz für Frauen im Vorstand?

Mehr Frau­en in Füh­rungs­po­si­tio­nen – das ist erklär­ter gesetz­li­cher Wil­le. Doch bis jetzt sind Fami­li­en­le­ben und Arbeit in Vor­stands­gre­mi­en kaum zu ver­ein­ba­ren. Ein wesent­li­cher Grund: die Haf­tung. Mit­glie­der im Vor­stand sind selbst in Abwe­sen­heit ver­pflich­tet, die ord­nungs­ge­mä­ße Orga­ni­sa­ti­on ihres Unter­neh­mens zu gewähr­leis­ten. Tun sie dies nicht und es kommt zu einem Scha­dens­fall, kön­nen sie haft­bar gemacht wer­den. Die Initia­ti­ve „stay­on­board“ will Aus­nah­men errei­chen und hat bereits eini­ge poli­ti­sche Über­zeu­gungs­ar­beit geleis­tet. So bat der Bun­des­rat im März 2021 die Bun­des­re­gie­rung um Ände­run­gen im Akti­en- und Genos­sen­schafts­recht. Die­se sol­len es Vor­stän­din­nen ermög­li­chen, ihr Man­dat im Mut­ter­schutz, in der Eltern­zeit, bei der Fami­li­en­pfle­ge oder bei Krank­heit ruhen zu las­sen. Sie sol­len in die­ser Zeit von sämt­li­chen Lei­tungs- und Sorg­falts­pflich­ten befreit sein.

Ratgeber rund um den Mutterschutz

Das Bun­des­fa­mi­li­en­mi­nis­te­ri­um bie­tet zwei Bro­schü­ren kos­ten­frei zum Download:

–>  Leit­fa­den zum Mutterschutz

–>  So sag ich’s mei­nem Vorgesetzten

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