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Kartellrechtlerin Lina Khan — Das Wunderkind

2021-09-20T15:55:57+02:0024. September 2021|

Sie ist jung, smart, ambi­tio­niert. Die Kar­tell­recht­le­rin Lina Khan will die gro­ßen Oli­go­po­le der ame­ri­ka­ni­schen Unter­neh­mens­welt zer­schla­gen. Ein aus­sichts­lo­ser Kampf?

Von Mar­tin Blümel

Die FTC, das ist die ame­ri­ka­ni­sche Wettbewerbsbehörde, war bis­lang eher ein zahn­lo­ser Tiger. Lina Khan soll das ändern. Sie wur­de von US-Präsident Joe Biden an die Spit­ze der Behörde beor­dert. Die 32-jährige Juris­tin mit Abschluss an der Universität Yale mag zwar kaum Pra­xis­er­fah­rung haben, dafür aber hat sie mit einem 2017 veröffentlichten Auf­satz ver­mut­lich so etwas wie eine Revo­lu­ti­on im Kar­tell­recht ange­zet­telt. Ziel der Streit­schrift: die Daten­kra­ke Ama­zon. Deren Domi­nanz stel­le eine Gefahr für das All­ge­mein­wohl dar, die man nicht ein­mal im Ansatz ver­stan­den habe. Und was für Ama­zon gel­te, gel­te für die gan­ze Tech-Bran­che. Das will sie ändern.  

Khan, mit paki­sta­ni­schem Fami­li­en­hin­ter­grund, strotzt nur so vor Ehr­geiz. Sie soll auf ihrer Hoch­zeits­rei­se ein Buch über „Kon­zer­ne und Demo­kra­tie“ mit­ge­nom­men haben, während ihr Mann, ein Kar­dio­lo­ge, angeb­lich Jane Aus­tens „Überredung“ im Gepäck hat­te. Khan,  

die mit ihren Eltern im Alter von elf Jah­ren von Lon­don nach New York umsie­del­te, ist jetzt „Talk of the Town“. Die „New York Times“ sieht in ihr die „Berühmtheit in den Kor­ri­do­ren von Washing­ton“ und die „Finan­cial Times“ gar ein „juris­ti­sches Wun­der­kind“.  

Doch Medi­en-Dar­ling Khan wird es nicht leicht haben. Die gro­ßen Techs, unterstützt von Hor­den der bis­sigs­ten und best­be­zahl­ten Anwälte, wer­den sich sicher­lich nicht kampf­los fügen.   

Mitsteiter von Lina Khan

Jurist Tim Wu ist Khans Stütze. Die bei­den ent­wi­ckel­ten den „Brand­eis-Wer­te­ka­non“ für die künftige Regu­lie­rung von Kar­tel­len. Vor­bild ist der eins­ti­ge Ver­fas­sungs­rich­ter Lou­is Brand­eis, der vor einem Jahr­hun­dert Groß­in­dus­tri­el­le vom Schla­ge eines John D. Rocke­fel­ler in die Schran­ken wies. US-Präsident Joe Biden berief Wu, der auch bekannt dafür ist, den Begriff „Netzneutralität“ geprägt zu haben, in den Natio­na­len Wirt­schafts­rat.  

Ihr europäisches Pendant

Über Mar­gre­the Ves­ta­ger hat Ex-Präsident Donald Trump ein­mal gesagt, er ken­ne kei­ne Per­son, die Ame­ri­ka so has­se wie sie. Wohl weil die EU-Wett­be­werbs­kom­mis­sa­rin alles dar­an­setzt, die gro­ße Mark­macht der US- Tech-Kon­zer­ne einzuschränken. Geld­bu­ßen inklu­si­ve: Alpha­bet bei­spiels­wei­se muss­te 8,5 Mil­li­ar­den Euro zah­len. Lina Khan dürfte das gefal­len. Mit­tels Video­kon­fe­renz hat sie sich jeden­falls schon mit Ves­ta­ger aus­ge­tauscht  

Lina Khans Unterstützer

Wenn es um Sili­con Val­ley geht, dann sind sogar die bei­den gro­ßen US-Par­tei­en auf Linie. Eine „enor­me Nach­richt“, twit­ter­te Sena­to­rin Eliza­beth War­ren von den Demo­kra­ten, als Khan den FTC-Chef­pos­ten übernahm. „Mit ihr haben wir die rie­si­ge Chan­ce, struk­tu­rel­le Veränderungen zu schaf­fen.“ Repu­bli­ka­ner Ted Cruz wie­der­um „freut sich auf die Zusam­men­ar­beit“. Ihm sind die zensurwütigen Social-Media-Platt­for­men ein Dorn im Auge.  

Ihre Gegenspieler

Nicht nur die FTC geht gegen die Tech-Kon­zer­ne vor. Alpha­bet und sein Chef Sundar Pic­hai müssen eine Kla­ge von 36 US-Bun­des­staa­ten abweh­ren: Alpha­bet-Toch­ter Goog­le soll App-Ent­wick­ler benach­tei­ligt haben. Ama­zon wie­der­um mit dem neu­en Chef Andy Jas­sy sowie Face­book gehen selbst in die Offen­si­ve: Sie for­dern von der FTC, dass sich Khan aus den Unter­su­chun­gen her­aus­hal­ten soll, weil sie „befan­gen“ sei.  

Der Stolperstein von Lina Khan

Erfolg für Mark Zucker­berg: Ende Juni wur­de eine Kla­ge der FTC gegen Face­book abge­lehnt, durch die eine Abspal­tung von Whats­app sowie von Insta­gram erreicht wer­den soll­te. Zu dünn die Beweisführung. Für Khan eine Nie­der­la­ge, auch wenn die Kla­ge vor ihrer Zeit bei der FTC ange­strengt wor­den war. Sie hat jetzt die Wahl: es las­sen oder neu angreifen.

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